Der Vorstand der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KZVN) hat alle von ihm angestrengten Verfahren gegen den Deutschen Arbeitskreis für Zahnheilkunde (DAZ) im NAV-Virchowbund vollständig verloren.
Die letzte Hoffnung des KZVN-Vorstandes, zumindest einen Teilerfolg durch eine Strafanzeige wegen "übler Nachrede" und "Verleumdung" gegen den stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Roland Ernst zu erreichen, wurde am 01.08.2000 von der Staatsanwaltschaft Köln zunichte gemacht: das Verfahren wurde eingestellt. Ernst hatte mehrfach das Verschieben von Millionenbeträgen durch den KZVN-Vorstand zu Lasten der niedersächsischen Zahnarztpraxen dokumentiert.
Eine schallende Ohrfeige holte die KZVN sich zudem in der Begründung ab. Oberstaatsanwalt Wolf aus Köln führt aus:
"Im übrigen schließe ich mich zur Frage der rechtlichen Zulässigkeit der Ausführungen des Beschuldigten zur Thematik "Veruntreuung" den Ausführungen des Landgerichts Hannover (6 O 1926/99)… an."
"Als betroffener Zahnarzt hat der Beschuldigte nämlich bei der Veröffentlichung des Artikels ohne Zweifel ‚zur Wahrnehmung berechtigter Interessen‘ für seine Person und die Angehörigen seines Berufsstandes … gehandelt."
Natürlich erwarten weder Dr. Ernst noch der DAZ, dass der KZVN-Vorstand sich entschuldigen wird. Er hat die Fähigkeit zur Selbstkritik schon längst verloren. Wenn die niedersächsischen VertragszahnärztInnen sich eine neue Führung geben wollen, haben sie bei der Wahl im November diesen Jahres Gelegenheit dazu.
Bis dahin zieht man Kritiker, auch gegen juristischen Rat aus den eigenen Reihen, weiter vor Gericht, statt den kollegialen politischen Dialog mit ihnen zu suchen. Das Prozesskostenrisiko trägt ja auch nicht der Vorstand der KZVN – sondern die niedersächsische Zahnärzteschaft!
Der Deutsche Arbeitskreis für Zahnheilkunde wird weiter berichten…
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