Das Parlament benötigt bei zahlreichen Fragestellungen zusätzliche Expertise und beauftragt den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages oder externe Fachleute mit der Erstellung der erforderlichen Ausarbeitungen. Warum sollten solche aus Steuermitteln finanzierte Analysen – von wenigen Arbeiten zu geheimhaltungspflichtigen Themen abgesehen – nicht allen Bürgern zur Verfügung stehen?
Der 2004 gegründete Verein “Parlamentwatch e.V.”, besser bekannt unter dem Namen seiner Website „abgeordnetenwatch.de“, der sich für mehr Transparenz im Politikbetrieb stark macht und z.B. im letzten Jahr durchsetzen konnte, dass die unter der Hand-Vergabe von Bundestags-Hausausweisen an Lobbyisten beendet werden musste, hat kürzlich auch in Bezug auf die im Parlamentsauftrag erstellten wissenschaftlichen Ausarbeitungen einen wichtigen Fortschritt erzielt. Nunmehr ist ein großer Teil der Arbeiten frei über das Internet zugänglich, siehe z.B.
http://www.bundestag.de/ausarbeitungen
Man kann ein Ressort auswählen und findet die Arbeiten dann chronologisch sortiert – ebenso kann man jedoch auch mithilfe von Stichworten suchen.
Öffentlich zugänglich sind nicht alle Arbeiten, und in den zugänglichen stößt man z.T. auf Schwärzungen, insbesondere bei den Quellenangaben.
Aber immerhin – die Härtnäckigkeit der Abgeordnetenwatch-Aktivisten, die sich auf das Informationsfreiheitsgesetz berufen und schließlich organisiert haben, dass der Bundestag mit Tausenden von Bürgeranfragen „geflutet“ wurde (das Internet macht’s möglich), haben einen wichtigen Schritt nach vorn ermöglicht.
Die bearbeiteten Themen spiegeln ein Stück weit aktuelle politische Debatten wider. Da nimmt es nicht wunder, dass in den letzten Monaten zahlreichen Ausarbeitungen zu Fragen, die die Situation von Flüchtlingen betreffen, beauftragt wurden.
Vielleicht haben Sie ja Lust, mal in dem Archiv zu stöbern. Auch das Gesundheitswesen betreffende Themen sind vertreten.
Irmgard Berger-Orsag
berger-orsag@daz-web.de
Links:
http://www.bundestag.de/ bzw. http://www.bundestag.de/ausarbeitungen/
http://www.abgeordnetenwatch.de/